Schon Ende Januar hat Panorama vom NDR mal im Archiv gekramt und die PEGIDA-Aussagen mit den Aussagen von Rostock-Lichtenhagen 1992 verglichen. Das wenig überraschende Ergebnis kann man sich in diesem Video ansehen:
Politik
Datenschutz beim BND
Mal wieder eine Empfehlung für Die Anstalt. Hauptsächlich ging es diesmal um Steuern. Ich mag an dem geänderten Konzept gegenüber der früheren Anstalt, dass es pro Sendung ein Hauptthema gibt, dass sich dann durch fast alle Solo-Auftritte zieht. Schön war diesmal, dass mehrmals „Nein! – Doch! – Ohhh!“ zitiert wurde.
In der Sendung wurde auch Eikonal thematisiert (hier der Ausschnitt) und neben dem Spruch „Gut, der BND hat allerdings auch das technische Know-How eines Mitt-50ers, der sich YouTube-Videos ausdruckt.“ (bezogen auf die Filter bei der DE-CIX-Spionage) hat Claus von Wagner auch einen guten Spruch zum Datenschutz beim BND gebracht, den ich mal direkt als Meme-Bild gestaltet habe (Klick für größer). 😀
Mindestlohn für alle
Zeitungszusteller müssen sich noch bis 2017 gedulden, vorher gibt es nur anteiligen Mindestlohn. Gleiches gilt für Branchen, in denen es Übergangslösungen bis Ende 2016 gibt. Da weiß man, für wen die SPD Politik macht – und für wen nicht.
(Quelle: Drucksache 18/1558 [PDF], Seite 17-18 und Drucksache 18/2010 [PDF], Seite 5-6)
Law and Order sozialdemokratisch
Otto Schily, der mit seinen Otto-Katalogen eine Law and Order-Politik führte, stellt klar:
Da kann der Gabriel sagen, was er will.